Streichkonzert in Moll
 |
 |
Einig war man sich noch bei der Neubesetzung für den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Jugend. Mit dem Ausscheiden von Carsten Dreisbach zum Jahreswechsel (siehe nebenstehenden Artikel) wurde Matthias Völkel von der CDU Ratsfraktion vorgeschlagen und vom Rat bestätigt. Auch die Wiederwahl von Roland Scholz als stellv. Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Erndtebrück wurde im Rat bestätigt.
Nachdem auch der Gesamt- und Jahresabschluss des Jahres 2015 noch verabschiedet wurde, war es mit dem flüssigen Ablauf der Tagesordnung vorbei. Bei der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan einschließlich Haushaltsicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2017 wurde die Vorlage der Verwaltung in vielen Teilen demontiert.
Stichwort Straßensanierung: Welche Straße nun saniert wird, ist wieder offen. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Sanierung des Mühlenwegs und anderer Straßen wurde seitens Fritz Hoffmann (CDU) infrage gestellt. „In den Dörfern gibt es auch Straßen, die der Sanierung bedürfen“, so Fritz Hoffmann. Letzen Endes wurde die Straßenplanung zurück in den Bauausschuss überwiesen. Die Kanalsanierung Ecke Wabrich/Marburgerstraße wurde gestrichen. „Es ist nicht einzusehen, dass eine Maßnahme, die erst nach 50 Jahren abgeschrieben wird, erneuert wird. Die Rohre halten sonst sicherlich einhundert Jahre“, unterstrich Heinrich Wilhelm Wörster (UWG). Verschoben wurde indes der Ausbau der Grimbachstraße. Die Bundeswehr nutzt diese Straße als Anfahrtsweg für ihre Bautätigkeiten. So wird wohl erst 2019 mit der Sanierung des ersten Abschnitts begonnen. Gestrichen wurde das Bauvorhaben eines neuen Tores für den Bauhof (15.000 Euro) und das Telematiksystem (Personalanmeldung) im Rathaus ganz gestrichen werden. Zudem wird es wohl vorerst keinen barrierfreien Zugang in der Dreifachturnhalle geben. Der dort vorhandene Lift soll genügen. Eingespart wurden hier 20.000 Euro.
Alsdann hagelte es seitens der Ratsfraktionen Sperrvermerke für folgende Projekte: für eine Lautsprecheranlage in der Grundschule Erndtebrück (Kosten sollen geprüft werden), für eine neue Kassenanlage im Hallenbad (Kosten sollen geprüft werden) und für die Heizung im Gemeindebau Schameder. Bei letzterer will man abwarten, wo die neue Wache von Schameder gebaut wird. Weiterhin wird der Bau einer Löschwasser-Zisterne in Zinse, Kostenpunkt 45.000 Euro, auf Eis gelegt, bis man einen Ortstermin mit der Feuerwehr und dem Betriebsausschuss absolviert hat.
Auf den Prüfstand kommt auch eine verkehrsberuhigungsmaßnahme an der Bergstraße Höhe Fuhrunternehmen Rath. Hier soll der Fahrbahnteiler, der vom Landesbetrieb Straßen favorisiert und von den Anwohnern gefordert wird, dahingehend überprüft werden, ob die Firmen Rath und Duchardt ihre täglichen An- und Abfahrten noch absolvieren können. Bis dahin gilt auch hier ein Sperrvermerk.
Im Zusammenhang mit der Entlassung eines Bauhofmitarbeiters sollen die dabei entstandenen Kosten im Personalplan 2017 aufgefangen werden. Drei wieder zu besetzende Stellen sollen, so der Antrag von Karl-Wilhelm Flender (FDP), fünf Monate nicht besetzt werden, so das man 50.000 Euro einsparen will. Der Antrag wurde durch die FDP, CDU und UWG durch den Rat gebracht – unter harscher Kritik der SPD. „Hier werden die Mitarbeiter belastet und Überstunden aufgebaut. Das ist für uns keine Lösung!“, monierte Tim Saßmannshausen, Fraktionsvorsitzender der SPD, den Beschlussvorschlag. Auch Bürgermeister Henning Gronau kritisierte den Beschluss, da man Pflichtaufgaben zu erfüllen hätte.
Letzenendes beschloss der Rat den Haushalt – abzüglich der genannten Änderungen.
